zum Rücktritt von Andrej Holm

Foto: User: Prof.Quatermass / Wikimedia Commons, CC-BY-3.0

Sebastian Czaja, Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Rücktritt von Dr. Andrej Holm als Staatssekretär:

„Mit dem Rücktritt von Andrej Holm steht die Koalition schon am Anfang Ihrer Regierungszeit vor einem politischen Scherbenhaufen. Leider bestätigt Holm in seiner Rücktrittserklärung, dass er die an ihm geübte Kritik nicht verstanden hat. Sein Vorwurf an die Medien, es gebe „nur eine begrenzte Bereitschaft für die Wahrnehmung von Zwischentönen in DDR-Biographien“ bestätigt eindrucksvoll die Zweifel an seiner Befähigung für ein Staatssekretärsamt.

Vor diesem Hintergrund muss sich die Linke, vor allem aber auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller von der SPD fragen lassen, wie sie auch nur ansatzweise auf die Idee kommen konnten, diesen Mann in dieses Amt zu berufen. Darüber hinaus hat sich der Regierungschef mit der Abarbeitung dieser Personalie fast schon lächerlich und zum Gespött der ganzen Stadt gemacht. Dadurch, dass ihm Holm nun auch noch zuvorgekommen ist, kommt es einem so vor, als wenn Müller mit seiner vollmundigen Ankündigung, den Staatssekretär entlassen zu wollen, wieder einmal als Tiger losgesprungen und als Bettvorleger – in diesem Fall bei den Linken – gelandet ist.

Wenn das das „gute Regieren“ von Rot-Rot-Grün gewesen sein soll, muss einem angst und bange werden. Diese Koalition hat unter Beweis gestellt, dass solch ein Bündnis für den Bund überhaupt keine Option sein kann. Insofern hat die Berliner SPD mit ihrem Vorsitzenden an der Spitze im Jahr der Bundestagswahl der Republik einen großen Gefallen getan und die gemeinsame Regierungsunfähig zur Schau gestellt. Bei den Berliner Grünen müsste es jetzt eigentlich heißen: Rette sich wer kann.“

Foto: User: Prof.Quatermass / Wikimedia Commons, CC-BY-3.0